Archive for Juni, 2009

30
Jun

x.de gegen DENIC gescheitert

Landgericht Frankfurt weist Klage ab
Wiedereinmal wollte jemand eine bzw. mehrere Domains bei der DENIC einklagen. Der Kläger ist Inhaber der  sechs Wortmarken, welche wie folgt lauten: "E", "F", "G", "X", "Y" und "Z". Er beantragte bei der DENIC die dazugehörigen Domains, welche aber den Vergaberichtlinen der DENIC nicht entsprachen. In den [...]

30
Jun

Rechtsmissbrauch bei 12 Abmahnungen

Klage abgewiesen
Eine Shopbetreiberin bei Ebay mahnte 12 Mitbewerber wegen veralteter Widerrufsbelehrung ab, aber einer der Abgemahnten wehrte sich dagegen und wollte die Kosten der Abmahnung nicht zahlen. Die Shopbetreiberin klagte, aber das Landgericht Bielefeld sah bei den 12 Abmahnungen einen Rechtsmissbrauch und wies die Klage ab.

Die Shopbetreiberin legte Berufung beim OLG Hamm ein, welches [...]

27
Jun

Neues Cafe in Böblingen

Am 01.08.2009 eröffnet ein neues Cafe in Böblingen. Das erste Cafe to go Angebot in Böblingen. Sie bekommen dort Ihren Kaffee zum mitnehmen innerhalb von wenigen Minuten.

25
Jun

mega-downloads.net Vorsicht ABZOCKE

Vorsicht vor Mega-Downloads.net
Wiedermal eine Aboseite die bei Staatsanwalt landet. Die Seite mega-downloads.net versendet Rechnungen an Internetnutzer und fordert das Abo zu zahlen. Das dreiste an der ganzen Sache ich, dass auch Leute die nicht auf der Seite ein Abo bestätigt haben, Post bekommen. Klarer Fall von Abzocke und auf keinen Fall zahlen.
 

Wie bekannt wurde [...]

23
Jun

spickmich.de weiterhin erlaubt

Wie ich vor einiger Zeit schon berichtete, hat eine Lehrerin gegen Portale wie Spickmich.de geklagt. Sie wurde von den Schülern mit der Note 4,3 bewertet und fühlte sich in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt.

Heute ist das Urteil vom BGH in Karlsruhe gefallen. Die Lehrerin muss sich weiter bewerten lassen, den die Klage wurde abgewiesen. Eine gute [...]

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