Der Domainist

Klage abgewiesen
Eine Shopbetreiberin bei Ebay mahnte 12 Mitbewerber wegen veralteter Widerrufsbelehrung ab, aber einer der Abgemahnten wehrte sich dagegen und wollte die Kosten der Abmahnung nicht zahlen. Die Shopbetreiberin klagte, aber das Landgericht Bielefeld sah bei den 12 Abmahnungen einen Rechtsmissbrauch und wies die Klage ab.

Die Shopbetreiberin legte Berufung beim OLG Hamm ein, welches [...]

Wie ich vor einiger Zeit schon berichtete, hat eine Lehrerin gegen Portale wie Spickmich.de geklagt. Sie wurde von den Schülern mit der Note 4,3 bewertet und fühlte sich in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt.

Heute ist das Urteil vom BGH in Karlsruhe gefallen. Die Lehrerin muss sich weiter bewerten lassen, den die Klage wurde abgewiesen. Eine gute [...]

Ein seit Jahren andauerder Streit um eine Domain hat endlich eine Ende vor dem BGH gefunden. Bei dem Streit ging es um die ahd.de. Ein Domainhändler hatte diese Domain im Jahr 1997 frei registriert und veröffentlichte keine Inhalte unter der URL.

Ein EDV Unternehmen, welches erst 2001 sich AHD markenrechtlich schützen lies, verlangte die Herausgabe [...]

Die klassischen Pfändungsmöglichkeiten sind vielen bekannt, z.B. Kontopfändung, Lohnpfändung. Laut Aussage eines Anwalts aus Berlin ist auch eine Domainpfändung möglich. Von der rechtlichen Seite aus, stelle eine Domain kein Vermögen dar, jedoch kann eine Domainname, einen gewissen wirtschaftlichen Wert haben und eine lohnende Verwertung aufweißt. Die Pfändung einer .de Domain muss bei der DENIC geltend [...]

Denic weigert sich gegen das Urteil
Das OLG(Oberlandesgericht) Frankfurt hat am 29.04.2008, die Denic zur Freigabe der der .de Domain vw.de verpflichtet. Der Volkswagen Konzern probiert schon seit einigen Jahren die Domain von der Denic zu bekommen. In den Richtlinien der Denic steht aber klar das eine Domain mindestens 3 Zeichen und maximal 63 Zeichen haben [...]