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Verwendung von Akismet-Plugin rechtlich bedenklich
[KEINE Rechtsberatung] Obwohl es schon seit März letzten Jahres bekannt gegeben wurde, bin ich erst jetzt darauf aufmerksam geworden. Dennoch gibt es bestimmt noch viele Unwissenden, die das Thema interessiert. Nun mal zum Anfang: Als ich eben eine neue WordPress-Installation vorgenommen habe und die Plugin aktivieren wollte, habe ich folgendes entdeckt…
Akismet ist fast fertig. Du musst erst...
BGH gibt Regeln für Blogs vor
Aufgepasst liebe Bloggergemeinschaft… ab sofort gibt es Regeln für Beleidigungen im Netz. Den ganzen Vortag findet ihr unter http://www.tagesschau.de/inland/beleidigunginternet100.html
Somit kann man nicht mal mehr Leute im Netz mobben…
Macht diese Regelung Sinn, oder ist es nur wieder etwas, womit sich die deutschen Gerichte auseinandersetzen müssen?
Ich kann verstehen, wenn...
Markeneintrag bei generischen Domains
Anlass zu meinem neuen Artikel ist der "Frisch gereggt und nicht gesnappt" Thread bei Consultdomain. Ein recht frischer Domainer hat sich kürzlich eine Domain unter .biz registriert, dessen Name zwar generisch ist, jedoch ein sehr großes Unternehmen verbirgt. Um es auf dem Punkt zu bringen, steht Eismann für das Unternehmen, welches Tiefkühlprodukte bis an die Haustür...
Domain gepfändet, moment mal
Wiedermal gibt es einen sehr klassischen Fall, wenn nicht auf einer Abmahnung reagiert wird. Die Domain nerdcore.de von René Walter wurde von der Firma Euroweb gepfändet. Gründe dafür waren, das René nicht auf einer Abmahnung reagiert, nicht zum Gerichtstermin erschien und natürlich auch nicht zahlte. Derzeit ist René unter der Domain crackajack.de erreichbar.
Derzeit...
Rechtsmissbrauch bei 12 Abmahnungen
Klage abgewiesen
Eine Shopbetreiberin bei Ebay mahnte 12 Mitbewerber wegen veralteter Widerrufsbelehrung ab, aber einer der Abgemahnten wehrte sich dagegen und wollte die Kosten der Abmahnung nicht zahlen. Die Shopbetreiberin klagte, aber das Landgericht Bielefeld sah bei den 12 Abmahnungen einen Rechtsmissbrauch und wies die Klage ab.
Die Shopbetreiberin legte Berufung beim OLG Hamm ein, welches...
spickmich.de weiterhin erlaubt
Wie ich vor einiger Zeit schon berichtete, hat eine Lehrerin gegen Portale wie Spickmich.de geklagt. Sie wurde von den Schülern mit der Note 4,3 bewertet und fühlte sich in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt.
Heute ist das Urteil vom BGH in Karlsruhe gefallen. Die Lehrerin muss sich weiter bewerten lassen, den die Klage wurde abgewiesen. Eine gute Entscheidung für Bewertungsportale...
BGH urteilt gegen Markeninhaber
Ein seit Jahren andauerder Streit um eine Domain hat endlich eine Ende vor dem BGH gefunden. Bei dem Streit ging es um die ahd.de. Ein Domainhändler hatte diese Domain im Jahr 1997 frei registriert und veröffentlichte keine Inhalte unter der URL.
Ein EDV Unternehmen, welches erst 2001 sich AHD markenrechtlich schützen lies, verlangte die Herausgabe der Domain. Nachdem bei Parteien...
Pfändung einer Domain
Die klassischen Pfändungsmöglichkeiten sind vielen bekannt, z.B. Kontopfändung, Lohnpfändung. Laut Aussage eines Anwalts aus Berlin ist auch eine Domainpfändung möglich. Von der rechtlichen Seite aus, stelle eine Domain kein Vermögen dar, jedoch kann eine Domainname, einen gewissen wirtschaftlichen Wert haben und eine lohnende Verwertung aufweißt. Die Pfändung...
vw.de Urteil, trotzdem keine Freigabe
Denic weigert sich gegen das Urteil
Das OLG(Oberlandesgericht) Frankfurt hat am 29.04.2008, die Denic zur Freigabe der der .de Domain vw.de verpflichtet. Der Volkswagen Konzern probiert schon seit einigen Jahren die Domain von der Denic zu bekommen. In den Richtlinien der Denic steht aber klar das eine Domain mindestens 3 Zeichen und maximal 63 Zeichen haben muss.
Die erste Instanz vor dem Landgericht...
Urteil vom LG Frankfurt zum Thema Abofallen
Negatives Urteil gegen Abofallen
Immer wieder fallen Internetnutzer auf Abofallen rein. Ob Horoskope, Grußkarten, Routenplaner, Spiel oder Software, es bleibt immer die gleiche Masche. Die Kosten werden verscheiert, mit Sternchenhinweisen oder in den AGB genannt und plötzlich steckt man in der Abofalle.
Die 27. Strafkammer des LG Frankfurt hat jetzt ein Urteil für den Betreiber...