Der Domainist

Verletzungen der Impressumspflicht nach dem Telemediengesetz (TMG) verfolgten bisher immer Mitbewerber unter Zugrundelegung des Wettbewerbsrechtes. Darüber tritt in den Hintergrund, dass auch Behörden berechtigt sind, wegen Verstößen gegen das Tele- mediengesetz Bußgelder zu verteilen. Sie tun es weidlich.

Das Telemediengesetz trat am 01. März 2007 in Kraft. Es ersetzte mit dem Teledienstegesetz und dem Mediendienstestaatsvertrag [...]

Wiedermal werden Verbraucher in die Abofalle gedrängt. Diesmal aber nicht mit kostenlosen Tools oder Programmen, sondern mit der anstehenden Bundestagswahl. Vorsicht vor wahlinfo2009.de. Melden Sie sich nicht bei diesem Dienst an, sonst kommt wenige Minuten später eine Email mit Kosten in Höhe von 60 Euro auf Sie zu.

Sollten Sie dennoch diesen Fehler gemacht habe, können [...]

Klage abgewiesen
Eine Shopbetreiberin bei Ebay mahnte 12 Mitbewerber wegen veralteter Widerrufsbelehrung ab, aber einer der Abgemahnten wehrte sich dagegen und wollte die Kosten der Abmahnung nicht zahlen. Die Shopbetreiberin klagte, aber das Landgericht Bielefeld sah bei den 12 Abmahnungen einen Rechtsmissbrauch und wies die Klage ab.

Die Shopbetreiberin legte Berufung beim OLG Hamm ein, welches [...]

Vorsicht vor Mega-Downloads.net
Wiedermal eine Aboseite die bei Staatsanwalt landet. Die Seite mega-downloads.net versendet Rechnungen an Internetnutzer und fordert das Abo zu zahlen. Das dreiste an der ganzen Sache ich, dass auch Leute die nicht auf der Seite ein Abo bestätigt haben, Post bekommen. Klarer Fall von Abzocke und auf keinen Fall zahlen.
 

Wie bekannt wurde [...]

Schon oft wurde über Contentdiebstahl berichtet, jetzt geht die Nachrichtenagentur AFP rechtlich dagegen vor. Wie AFP-Vertriebschef Timo Peters in der Frankfurter Rundschau berichtete, werden viele Seitenbetreiber, Post bekommen. Die geklauten Nachrichten werden vor allem in Blogs, Foren und andere Onlinedienste veröffentlicht, ohne AFP um Erlaubnis zu fragen.

Laut Aussage vom AFP Geschäftsführer Herr Krieger, möchte [...]