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x.de gegen DENIC gescheitert
Landgericht Frankfurt weist Klage ab
Wiedereinmal wollte jemand eine bzw. mehrere Domains bei der DENIC einklagen. Der Kläger ist Inhaber der sechs Wortmarken, welche wie folgt lauten: "E", "F", "G", "X", "Y" und "Z". Er beantragte bei der DENIC die dazugehörigen Domains, welche aber den Vergaberichtlinen der DENIC nicht...
RTL kein Anspruch auf DSDS-News.de
Nachdem ich schon vor einiger Zeit über RTL und DSDS-News.de geschrieben habe, wurde nun am 05.06.09 das Urteil gefällt. Im Urteilsspruch vom LG Berlin heißt es, dass RTL keinen Übertragungsanspruch auf die von P.K. betriebene Fanseite dsds-news.de hat.
Leider ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig und laut Aussage von RTL, auch nicht der Hauptstreitpunkt. Man wolle...
BGH urteilt gegen Markeninhaber
Ein seit Jahren andauerder Streit um eine Domain hat endlich eine Ende vor dem BGH gefunden. Bei dem Streit ging es um die ahd.de. Ein Domainhändler hatte diese Domain im Jahr 1997 frei registriert und veröffentlichte keine Inhalte unter der URL.
Ein EDV Unternehmen, welches erst 2001 sich AHD markenrechtlich schützen lies, verlangte die Herausgabe der Domain. Nachdem bei Parteien...